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Datenschutzerklärung der Evangelischen Schule Schönefeld

 

I.            Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle im Sinne des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

 

Evangelische Schule Schönefeld – Gymnasium

Am Pfarracker 2, 12529 Schönefeld OT Großziethen

Fon: 03379-322 770

Fax: 03379-322 725

Mail: buero@ev-schule-schoenefeld.de

www.ev-schule-schoenefeld.de und www.ev-schule-schönefeld.de

 

In Trägerschaft der:

Evangelische Schulstiftung in der EKBO
- Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts -
Georgenkirchstr. 69
10249 Berlin

Fon: 030-24344 455
Fax: 030-24344 456
info[at]schulstiftung-ekbo.de

www.schulstiftung-ekbo.de

 

Vertretungsberechtigte/Vorstand, Vorstandsvorsitzender, Pädagogischer Vorstand: Frank Olie

Kaufmännischer Vorstand: Christina Lier

 

II.          Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

 

Der Datenschutzbeauftragte der verantwortlichen Stelle ist:

 

Dipl.-Ing. (TU) Fritz Langgärtner
Bozener Straße 9
10825 Berlin
dsb[at]schulstiftung-ekbo.de

 

 

III.        Allgemeines zur Datenverarbeitung

 

 

1.          Begriffsbestimmungen

Gemäß § 4 Nr. 1 DSG-EKD sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Gemäß § 4 Nr. 3 DSG-EKD bezeichnet „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Gemäß § 4 Nr. 9 DSG-EKD ist „verantwortliche Stelle“ die natürliche oder juristische Person, kirchliche Stelle im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 DSG-EKD oder sonstige Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

 

2.          Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer*innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer*innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung durch Sie als Nutzer*in. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

 

3.          Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient § 6 Nr. 2, § 11 DSG-EKD als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient § 6 Nr. 5 DSG-EKD i.V.m. §§ 65 Abs. 1 u. 2; 44 BbgSchulG als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Schule unterliegt, dient § 6 Nr. 6 DSG-EKD als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient § 6 Nr. 7 DSG-EKD als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Schule oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person das erstgenannte Interesse nicht, so dient § 6 Nr. 8 DSG-EKD als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

4.          Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den kirchlichen, europäischen oder nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die verantwortliche Stelle unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

 

IV.       Bereitstellung der Internetseite und Erstellung von Logfiles

1.          Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

(1)        Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version und Add-Ons

(2)        Ihr Betriebssystem

(3)        Ihr Internet-Service-Provider

(4)        Ihre IP-Adresse (anonymisiert)

(5)        Datum und Uhrzeit des Zugriffs

(6)        Internetseiten, von denen Ihr System auf unsere Internetseite gelangt

(7)        Internetseiten, die von Ihrem System über unsere Website aufgerufen werden

(8)        übertragene Datenmenge

(9)        Regionale Herkunft, Sprache

(10)    Endgeräte sowie deren grafische Auflösung des Displays

(11)    Besucherquelle

(12)    heruntergeladene Dateien

(13)    Verweildauer

(14)    Verzeichnisschutzbenutzer

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten der Nutzer*innen findet nicht statt.

 

2.          Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

3.          Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an Ihren Rechner zu ermöglichen. Hierfür muss Ihre IP-Adresse für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Internetseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

4.          Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sechzig Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer*innen gelöscht oder verfremdet, so dass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Angaben zum verwendeten Verzeichnisschutzbenutzer werden nach einem Tag anonymisiert. Error-Logs, welche fehlerhafte Seitenaufrufe protokollieren, werden nach sieben Tagen gelöscht.

 

5.          Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzer*innen keine Widerspruchsmöglichkeit.

 

V.         Verwendung von Cookies

1.          Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Internetseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computersystem gespeichert werden. Rufen Sie eine Internetseite auf, so kann ein Cookie auf Ihrem Betriebssystem gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

(1)        Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version & Add-Ons

(2)        Ihr Betriebssystem

(3)        Ihr Internet-Service-Provider

(4)        Ihre IP-Adresse

(5)        Datum und Uhrzeit des Zugriffs

(6)        Internetseiten, von denen Ihr System auf unsere Internetseite gelangt

(7)        Internetseiten, die von Ihrem System über unsere Website aufgerufen werden

(8)        übertragene Datenmenge

(9)        Regionale Herkunft, Sprache

(10)    Endgeräte sowie deren grafische Auflösung des Displays

(11)    Besucherquelle

(12)    heruntergeladene Dateien

(13)    Verweildauer

Wir verwenden auf unserer Internetseite darüber hinaus Cookies, die eine Analyse Ihres Surfverhaltens ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

(1)        Eingegebene Suchbegriffe

(2)        Häufigkeit von Seitenaufrufen

(3)        Inanspruchnahme von Internetseiten-Funktionen

(4)        IP-Adresse mit Löschung der letzten 8 Bit

Beim Aufruf unserer Internetseite werden Sie über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammen verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

 

2.          Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen Ihrer diesbezüglichen Einwilligung § 6 Nr. 2, § 11 DSG-EKD.

 

3.          Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist die Nutzung von Internetseiten für Sie zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

(1)        Übernahme von Spracheinstellungen

(2)        Merken von Suchbegriffen

Ihre durch technisch notwendige Cookies erhobenen Daten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Internetseite und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Internetseite genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach § 6 Nr. 8 DSG-EKD.

 

4.          Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer*in auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

 

VI.       E-Mail-Kontakt

1.          Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite sind E-Mail-Adressen zur elektronischen Kontaktaufnahme vorhanden. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Vorname, Kontakt- und Kommunikationsdaten an uns übermittelt und gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

 

2.          Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist § 6 Nr. 8 DSG-EKD. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung § 6 Nr. 5 DSG-EKD.

 

3.          Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt
hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

 

4.          Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

5.          Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie als Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung ist an dsb@schulstiftung-ekbo.de zu richten. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

 

VII.     Anmeldungen über unser Internetportal

1.          Registrierung und Anmeldung

Unter Angabe Ihrer personenbezogenen Daten können Sie ihr Kind an unserer Schule auf unserer Internetseite anmelden. Die personenbezogenen Daten, die Sie dabei an uns übermitteln, ergeben sich aus dem entsprechenden Formular auf unserer Internetseite. Ihre hierbei an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Abwicklung der Anmeldung sowie zur Durchführung des Schulverhältnisses erhoben und gespeichert.

Für eine erfolgreiche Anmeldung sind nur die Pflichtangaben erforderlich. Alle anderen Angaben sind freiwillige Angaben.

Dieser Aufnahmebogen enthält Daten, die gemäß § 65 Abs. 1 u. 2 BbgSchulG erhoben werden. Die Erhebung und Weiterverarbeitung der Daten zur gesetzmäßigen Durchführung des Schulverhältnisses gemäß § 44 BbgSchulG setzt Ihre Einwilligung nicht voraus. Die Datenverarbeitung richtet sich nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften des Schulrechts (SchulG, Schul-Datenschutz-verordnung, ggf. Schulart-Verordnung) sowie den ergänzenden Bestimmungen des Landesdatenschutzgesetzes.

Dieser Aufnahmebogen enthält zudem für Sie die Möglichkeit, der Schule Ihre Einwilligung in die Verarbeitung bestimmter personenbezogener Daten zu erteilen. Dies sind die Daten, die Sie freiwillig angeben, ohne dass es Pflichtangaben (*) sind.

Rechtsgrundlage für die jeweilige Datenverarbeitung ist dann ausschließlich die von Ihnen erteilte Einwilligung (§§ 6 Nr. 2; 11; 13 Abs. 2 Nr. 1 u. Nr. 7 DSG-EKD). 

 

2.          Zweck der Verarbeitung

Zweck der Erhebung dieser Daten ist es, die vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen, sowie die Ermöglichung des direkten Kontakts zu Ihnen, sofern von Ihnen gewünscht oder im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich oder gesetzlich gestattet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist § 6 Abs. 5 DSG-EKD, denn die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrages zwischen Ihnen und uns oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen.

 

3.          Pflichtangaben

Pflichtangaben für die Anmeldung sind:

·     Kontaktdaten des Kindes und des/der Erziehungsberechtigten

·     Geburtsdatum und –ort des Kindes

·     Religionszugehörigkeit des Kindes und des/der Erziehungsberechtigten

·     Staatsangehörigkeit

·     Anzahl von Geschwistern sowie Angabe, wie viele Geschwister bereits Schüler an evangelischen oder katholischen Schulen sind

·     Gesundheitsdaten

·     zuletzt besuchte Schule sowie deren Bundesland

·     Noten

·     Fremdsprachen

·     besondere Fähigkeiten und Fertigkeiten (z.B. Musik, Sport, Kunst, etc.)

·     ausgeübter Beruf des/der Erziehungsberechtigten

·     Arbeitsstelle des/der Erziehungsberechtigten

·     Klassenkameraden: erster Wunsch, zweiter Wunsch, dritter Wunsch

·     Zustimmung zu den im Kirchengesetz genannten Aufgaben und Zielen der evangelischen Schulen

·     Bestätigung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben

·     Datum der Bewerbung

 

4.          Löschfristen

Für die Löschung der Daten gelten die Fristen der Schul-Datenschutzverordnung. Eine Übersicht ist diesem Aufnahmebogen beigefügt.

 

VIII.   Verschlüsselung

Unsere Internetseite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel beim Bewerbungsverfahren über das Formular unserer Internetseite, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung können Sie daran erkennen, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in der Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die an uns übermittelt werden, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

IX.       Rechte der betroffenen Person

Werden Ihre personenbezogene Daten verarbeitet, sind Sie betroffene Personen i.S.d. § 4 Nr. 1 DSG-EKD und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber der verantwortlichen Stelle zu:

 

1.          Auskunftsrecht

Sie können von der verantwortlichen Stelle eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von der verantwortlichen Stelle über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)        die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)        die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)        die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)        die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)        das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch die verantwortliche Stelle oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)        das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)        alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8)        das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß § 4 Nr. 5 DSG-EKD und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. § 10 DSG-EKD im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

2.          Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber der verantwortlichen Stelle, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Die verantwortliche Stelle hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

 

3.          Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1)        wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es der verantwortlichen Stelle ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)        die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)        die verantwortliche Stelle die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)        wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß § 25 Abs. 1 DSG-EKD eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe der verantwortlichen Stelle gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von der verantwortlichen Stelle unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

4.          Recht auf Löschung

a)          Löschungspflicht

Sie können von der verantwortlichen Stelle verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und die verantwortliche Stelle ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)        Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)        Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)        Sie legen gem. § 25 Abs. 1 DSG-EKD Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor.

(4)        Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)        Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem die verantwortliche Stelle unterliegt.

(6)        Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß § 12 DSG-EKD erhoben.

b)          Information an Dritte

Hat die verantwortliche Stelle die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist sie gem. § 21 Abs. 1 DSG-EKD zu deren Löschung verpflichtet, so trifft sie unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c)          Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)    zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)    zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem die verantwortliche Stelle unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der verantwortlichen Stelle übertragen wurde;

(3)    aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 8 und Nr. 9 sowie § 13 Abs. 3 DSG-EKD;

(4)    für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche
oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. § 50 DSG-EKD, oder

(5)    zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

5.          Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber der verantwortlichen Stelle geltend gemacht, ist diese verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

6.          Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie der verantwortlichen Stelle bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch die verantwortliche Stelle, der die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)    die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. § 6 Nr. 2 DSG-EKD oder § 13 Abs. 2 Nr. 1 DSG-EKD oder auf einem Vertrag gem. § 6 Nr. 5 DSG-EKD beruht und

(2)    die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einer verantwortlichen Stelle einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der verantwortlichen Stelle übertragen wurde.

 

7.          Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund § 6 Nr. 4 und Nr. 8 DSG-EKD erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Die verantwortliche Stelle verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

 

8.          Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

9.          Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

(1)    für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und der verantwortlichen Stelle erforderlich ist,

(2)    aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen die verantwortliche Stelle unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

(3)    mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach § 13 Abs. 1 DSG-EKD beruhen, sofern nicht § 13 Abs. 2 DSG-EKD gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft die verantwortliche Stelle angemessene Maßnahmen, um Ihre Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens der verantwortlichen Stelle, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

 

10.        Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen das DSG-EKD verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet Sie als Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach § 46 DSG-EKD.